Stand: Mai 2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der Hambrcotor GmbH, Digitale Straße 42, 20095 Hamburg (nachfolgend "Hambrcotor") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Hambrcotor ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Hambrcotor in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Hambrcotor erbringt Dienstleistungen im Bereich der digitalen Transformation, Webentwicklung, Datenanalyse, künstliche Intelligenz und digitales Marketing. Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
Der Vertrag zwischen Hambrcotor und dem Kunden kommt zustande, wenn Hambrcotor das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme kann entweder ausdrücklich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder konkludent (z.B. durch Beginn der Leistungserbringung) erfolgen.
Die Preise für die Dienstleistungen von Hambrcotor ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen von Hambrcotor sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist Hambrcotor berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Der Kunde ist verpflichtet, Hambrcotor bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen angemessen zu unterstützen und insbesondere alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde hat die von Hambrcotor erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelanzeige, gelten die Leistungen als genehmigt.
Hambrcotor ist berechtigt, die vertraglichen Leistungen durch qualifizierte Mitarbeiter oder Subunternehmer erbringen zu lassen.
Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Hambrcotor ist berechtigt, den dadurch entstehenden Mehraufwand in Rechnung zu stellen.
Termine und Fristen für die Erbringung der Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von Hambrcotor ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen, die Hambrcotor nicht zu vertreten hat (z.B. verspätete Mitwirkung des Kunden), führen zu einer angemessenen Verlängerung der Termine und Fristen.
Nach Fertigstellung der Leistungen wird Hambrcotor den Kunden zur Abnahme auffordern. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen abzunehmen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb der vorgenannten Frist keine wesentlichen Mängel schriftlich geltend macht oder wenn der Kunde die Leistungen in Gebrauch nimmt.
Hambrcotor räumt dem Kunden an den im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Die Einräumung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen zu bearbeiten, zu vervielfältigen oder zu verbreiten, es sei denn, dies ist im Vertrag ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich erlaubt.
Hambrcotor ist berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen als Referenz zu nennen und in angemessener Weise zu präsentieren, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Hambrcotor gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Mängel werden nach Wahl von Hambrcotor durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Der Kunde hat Hambrcotor hierfür eine angemessene Frist einzuräumen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistungen.
Hambrcotor haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Hambrcotor, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Hambrcotor nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder für andere als vertragliche Zwecke zu verwenden.
Hambrcotor verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.
Kündigungen bedürfen der Schriftform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.